Befestigung für Gekopplete Wellenfedern von Sitz- oder Liegemöbeln
Anmelder: L & P Property Management Company 🇺🇸
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP1246556
- Aktenzeichen
- EP01902033
- Anmeldetag
- 12. Januar 2001
- Veröffentlichung
- 4. Oktober 2006
- Erteilung
- 4. Oktober 2006
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47C23/00F16F3/00A47C23/06
Abstract
Für dieses Patent liegt uns kein Abstract vor.
Anmelder
- Firma
- L & P Property Management Company
- Land
- 🇺🇸 USA
Der Anmelder ist die Patentverwaltungsgesellschaft des US-amerikanischen Möbelkomponentenherstellers Leggett & Platt. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter, ergänzt durch Verpackungstechnik und Textiltechnik. Anmeldungen laufen seit dem Jahr 2000 durchgehend fort.
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1995 von Dr. Jürgen Kroher und Wolfgang Strobel in München gegründet, verbindet Kroher Strobel technische Patentanwaltsexpertise mit juristischer Schlagkraft für gerichtliche Durchsetzung. Der Sitz am Bavariaring liegt bewusst nah am Europäischen Patentamt, den Münchner Gerichten und dem Bundespatentgericht.