Automatisch Betätigbares Ergonomisches Stützsystem für einen Herunterklappbaren Sitz
Anmelder: L & P Property Management Company, McMillen, Robert J., Colja, Robert R., Zeljko, Lukic 🇺🇸
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP1590196
- Aktenzeichen
- EP04704418
- Anmeldetag
- 22. Januar 2004
- Veröffentlichung
- 2. November 2011
- Erteilung
- 2. November 2011
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47C3/027B60N2/30B60N2/44B60N2/46B60N2/48B60N2/62B60N2/64
Abstract
Für dieses Patent liegt uns kein Abstract vor.
Anmelder
- Firmen
- L & P Property Management Company
McMillen, Robert J.
Colja, Robert R.
Zeljko, Lukic - Land
- 🇺🇸 USA
Der Anmelder ist die Patentverwaltungsgesellschaft des US-amerikanischen Möbelkomponentenherstellers Leggett & Platt. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter, ergänzt durch Verpackungstechnik und Textiltechnik. Anmeldungen laufen seit dem Jahr 2000 durchgehend fort.
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Schon mit Eröffnung des Europäischen Patentamts 1977 gehörte Kraus & Weisert zu den ersten Kanzleien, die US-amerikanische und japanische Mandanten dort vertraten. Nach Fusion mit der 1934 gegründeten Lederer & Keller firmiert sie als Kraus & Lederer, mit China Desk in München.