Aktivierung eines Datenetiketts nach Last oder Orientierung oder Benutzersteuerelement

EP1743282 Art B1 7. September 2016

Anmelder: Callahan Cellular L.L.C., Binforma Group Limited Liability Company, KIMBERLY-CLARK WORLDWIDE, INC. 🇺🇸

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP1743282
Aktenzeichen
EP05711580
Anmeldetag
19. Januar 2005
Veröffentlichung
7. September 2016
Erteilung
7. September 2016
Rechtsraum
EP
IPC
G06K19/077G06K19/07
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firmen
Callahan Cellular L.L.C.
Binforma Group Limited Liability Company
KIMBERLY-CLARK WORLDWIDE, INC.
Land
🇺🇸 USA
🇺🇸 Kimberly-Clark

US-amerikanischer Konsumgüterkonzern mit Sitz in Dallas, Texas. Kimberly-Clark entwickelt und vertreibt Papier- und Hygieneprodukte wie Windeln, Taschentücher und Pflegeprodukte unter Marken wie Kleenex und Huggies.

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Kanzlei
Carpmaels & Ransford LLP

Carpmaels & Ransford gehört zu den ältesten IP-Kanzleien überhaupt und geht auf eine 1776 gegründete Patentagentur zurück. Von London, München und Dublin aus führt sie als eine der wenigen Häuser Parallelverfahren vor EPA, UPC und britischen Gerichten aus einem Team.

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