Modulare Lumbalstützvorrichtung
Anmelder: L&P Property Management Company 🇺🇸
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP1771315
- Aktenzeichen
- EP05777575
- Anmeldetag
- 29. Juli 2005
- Veröffentlichung
- 10. Dezember 2008
- Erteilung
- 10. Dezember 2008
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60N2/66A47C7/46
Abstract
Für dieses Patent liegt uns kein Abstract vor.
Anmelder
- Firma
- L&P Property Management Company
- Land
- 🇺🇸 USA
Der Anmelder ist die Patentverwaltungsgesellschaft des US-amerikanischen Möbelkomponentenherstellers Leggett & Platt. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter, ergänzt durch Verpackungstechnik und Textiltechnik. Anmeldungen laufen seit dem Jahr 2000 durchgehend fort.
443 Patente in unserer Datenbank
Schon mit Eröffnung des Europäischen Patentamts 1977 gehörte Kraus & Weisert zu den ersten Kanzleien, die US-amerikanische und japanische Mandanten dort vertraten. Nach Fusion mit der 1934 gegründeten Lederer & Keller firmiert sie als Kraus & Lederer, mit China Desk in München.