Faltmechanismus für ein Futon/sofa-Schlafmöbel

EP2063739 Art A2 3. Juni 2009

Anmelder: L&P Property Management Company 🇺🇸

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2063739
Aktenzeichen
EP07842792
Anmeldetag
19. September 2007
Veröffentlichung
3. Juni 2009
Rechtsraum
EP
IPC
A47C17/16A47C27/08
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
L&P Property Management Company
Land
🇺🇸 USA
🇺🇸 L&P Property Management

Der Anmelder ist die Patentverwaltungsgesellschaft des US-amerikanischen Möbelkomponentenherstellers Leggett & Platt. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter, ergänzt durch Verpackungstechnik und Textiltechnik. Anmeldungen laufen seit dem Jahr 2000 durchgehend fort.

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