Einstellungsmechanismus mit Zwei Positionen für einen Sitz im Ruhezustand

EP2129261 Art B1 1. August 2012

Anmelder: L&P Property Management Company 🇺🇸

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2129261
Aktenzeichen
EP08744449
Anmeldetag
27. März 2008
Veröffentlichung
1. August 2012
Erteilung
1. August 2012
Rechtsraum
EP
IPC
A47C1/032
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
L&P Property Management Company
Land
🇺🇸 USA
🇺🇸 L&P Property Management

Der Anmelder ist die Patentverwaltungsgesellschaft des US-amerikanischen Möbelkomponentenherstellers Leggett & Platt. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter, ergänzt durch Verpackungstechnik und Textiltechnik. Anmeldungen laufen seit dem Jahr 2000 durchgehend fort.

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