Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für einen Fahrzeugsitz
EP2240341
Art B1
19. März 2014
Anmelder: Johnson Controls Components GmbH & Co. KG, KEIPER GmbH & Co. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2240341
- Aktenzeichen
- EP09707486
- Anmeldetag
- 14. Januar 2009
- Veröffentlichung
- 19. März 2014
- Erteilung
- 19. März 2014
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60N2/12B60N2/20B60N2/225B60N2/235B60N2/433
Abstract
Für dieses Patent liegt uns kein Abstract vor.
Anmelder
- Firmen
- Johnson Controls Components GmbH & Co. KG
KEIPER GmbH & Co. KG - Land
- 🇩🇪 Deutschland
🇩🇪
Keiper
Keiper war ein deutscher Hersteller von Sitzverstellmechanismen für die Automobilindustrie, heute Teil des Adient-Konzerns. Der Patentbestand konzentriert sich fast ausschließlich auf Fahrzeugtechnik, insbesondere Sitzsysteme.
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Liedtke & Partner Patentanwälte wurde 1991 in Erfurt gegründet und berät zu allen Fragen des gewerblichen und technischen Schutzrechts, mit Begleitung bei Anmeldung, Verteidigung und Durchsetzung von Patenten.
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