Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz

EP2326530 Art B1 11. November 2015

Anmelder: Johnson Controls Components GmbH & Co. KG, KEIPER GmbH & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2326530
Aktenzeichen
EP09736375
Anmeldetag
23. September 2009
Veröffentlichung
11. November 2015
Erteilung
11. November 2015
Rechtsraum
EP
IPC
B60N2/015
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firmen
Johnson Controls Components GmbH & Co. KG
KEIPER GmbH & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Keiper

Keiper war ein deutscher Hersteller von Sitzverstellmechanismen für die Automobilindustrie, heute Teil des Adient-Konzerns. Der Patentbestand konzentriert sich fast ausschließlich auf Fahrzeugtechnik, insbesondere Sitzsysteme.

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Kanzlei
Liedtke & Partner Erfurt, Deutschland

Liedtke & Partner Patentanwälte wurde 1991 in Erfurt gegründet und berät zu allen Fragen des gewerblichen und technischen Schutzrechts, mit Begleitung bei Anmeldung, Verteidigung und Durchsetzung von Patenten.

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