Schloss
Anmelder: Roto Frank AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2405084
- Aktenzeichen
- EP11172513
- Anmeldetag
- 4. Juli 2011
- Veröffentlichung
- 14. November 2018
- Erteilung
- 14. November 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E05B59/00E05B15/10// E05C9/00
Abstract
Schloss mit einem Riegel (8), der eine Steuerkurve (6) aufweist, die mit einem Zapfen (4) einer Schubstange (3) in Eingriff bringbar ist. Die Steuerkurve (6) weist einen schräg zur Ausschubrichtung des Riegels (8) und einen senkrecht zu derselben verlaufenden Abschnitt (12) auf. Um ein zweitouriges Sperren zu ermöglichen ist vorgesehen, dass der Riegel (8) eine weitere Steuerkurve (7, 7') aufweist, die abschnittweise parallel zur ersten Steuerkurve (6) verläuft, sodass auch die weitere Steuerkurve (7, 7') neben einem schräg zur Ausschubrichtung des Riegels (8) verlaufenden Abschnitt (13, 13') am dem Zapfen (4) abgekehrten Ende einen senkrecht zur Ausschubrichtung verlaufenden Abschnitt (15, 15') aufweist.
Anmelder
- Firma
- Roto Frank AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
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