Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH, BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2412286
- Aktenzeichen
- EP11174475
- Anmeldetag
- 19. Juli 2011
- Veröffentlichung
- 17. April 2019
- Erteilung
- 17. April 2019
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L15/42B29C45/00
Abstract
Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einem Hydraulikkreislauf, in dem Spülflüssigkeit umwälzbar ist, und einer Filtereinrichtung (17), die ein Filterelement (15) mit zumindest einer Filteröffnung (19) für den Durchtritt von Spülflüssigkeit aufweist, wobei die Filteröffnung (19) von einer um die Filteröffnung (19) umlaufenden Innenwandung (27) begrenzt ist. Erfindungsgemäß ist zumindest zwischen einem stromaufwärtigen und einem stromabwärtigen Wandabschnitt (43, 45) der Innenwandung (27) der Filteröffnung (19) eine Abstufung (39) ausgebildet. Zusätzlich oder unabhängig hiervon weist der stromabwärtige Wandabschnitt (45) einen sich in Strömungsrichtung der Spülflüssigkeit vergrößernden Querschnitt auf.
Anmelder
- Firmen
- BSH Hausgeräte GmbH
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH - Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
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Vertreten von
-
(deleted)