Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine

EP2412286 Art B1 17. April 2019

Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH, BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2412286
Aktenzeichen
EP11174475
Anmeldetag
19. Juli 2011
Veröffentlichung
17. April 2019
Erteilung
17. April 2019
Rechtsraum
EP
IPC
A47L15/42B29C45/00
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einem Hydraulikkreislauf, in dem Spülflüssigkeit umwälzbar ist, und einer Filtereinrichtung (17), die ein Filterelement (15) mit zumindest einer Filteröffnung (19) für den Durchtritt von Spülflüssigkeit aufweist, wobei die Filteröffnung (19) von einer um die Filteröffnung (19) umlaufenden Innenwandung (27) begrenzt ist. Erfindungsgemäß ist zumindest zwischen einem stromaufwärtigen und einem stromabwärtigen Wandabschnitt (43, 45) der Innenwandung (27) der Filteröffnung (19) eine Abstufung (39) ausgebildet. Zusätzlich oder unabhängig hiervon weist der stromabwärtige Wandabschnitt (45) einen sich in Strömungsrichtung der Spülflüssigkeit vergrößernden Querschnitt auf.

Anmelder

Firmen
BSH Hausgeräte GmbH
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 BSH Hausgeräte

Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.

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Vertreten von

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