Dichtung und Außenrückblickspiegelanordnung
Anmelder: SMR Patents S.à.r.l. 🇱🇺
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2415641
- Aktenzeichen
- EP10171723
- Anmeldetag
- 3. August 2010
- Veröffentlichung
- 31. Oktober 2012
- Erteilung
- 31. Oktober 2012
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60R1/06
Abstract
Es wird eine Dichtung (11) eines Teils (01) einer Außenrückblickspiegelanordnung gegenüber einem Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs beschrieben, welche Dichtung (11) zur Abdeckung wenigstens einer Partie mindestens einer karosserieseitig zur Anlage kommenden Fläche (04, 09) eines Spiegelfußes (02) und/oder einer Spiegelfußabdeckung (08) vorgesehen ist. Die Dichtung (11) ist mittels wenigstens einer Lasche (12) verliersicher mit dem Spiegelfuß (02) und/oder der Spiegelfußabdeckung (08) verbunden. Die zumindest eine Lasche (12) bildet eine scharnierartige gelenkige Verbindung. Die scharinerartige gelenkige Verbindung umfasst wenigstens eine zu der mindestens einen karosserieseitig zur Anlage kommenden Fläche (04, 09) benachbart verlaufende Scharnierachse (13). Die Dichtung (11) ist um die mindestens eine Scharnierachse (13) auf die zumindest abzudeckende Partie der mindestens einen karosserieseitig zur Anlage kommende Fläche (04, 09) klappbar. Darüber hinaus wird eine Außenrückblickspiegelanordnung für ein Kraftfahrzeug beschrieben, welche eine solche Dichtung (11) umfasst.
Anmelder
- Firma
- SMR Patents S.à.r.l.
- Land
- 🇱🇺 Luxemburg
SMR Patents S.à.r.l. ist eine luxemburgische Patentholdinggesellschaft der Samsvardhana Motherson Reflectec (SMR), einem Hersteller von Fahrzeugspiegeln und Kamerasystemen innerhalb der indischen Motherson-Gruppe. Das Patentportfolio konzentriert sich nahezu vollständig auf Fahrzeugtechnik, insbesondere Außenspiegel, ergänzt um Beleuchtungs- und Optiktechnik. Die Anmeldungen decken den Zeitraum von 2000 bis 2022 ab.
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Fachgebiete
Internationale Wirtschaftskanzlei mit Patentteam in München, eng vernetzt mit Frankfurt und Düsseldorf und nahe am Europäischen Patentamt. Verbindet technische Patentarbeit mit M&A, Cybersicherheit, Compliance sowie Arbeits- und Immobilienrecht.