Anschlussstutzen mit Federelement

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP2417889

Aktenzeichen

EP11174970

Anmeldetag

22. Juli 2011

Veröffentlichung

20. April 2022

Erteilung

20. April 2022

Rechtsraum

EP

IPC

A47L9/24

Abstract

Anschlussstutzen (10) für einen Staubsauger, wobei der Anschlussstutzen (10) mit einem Saugschlauch und einer Saugöffnung eines Staubsaugerteils verbindbar ist, und einen freien Querschnitt (15) aufweist, den der Saugluftstrom des Staubsaugers durchströmen kann, und an dem Anschlussstutzen (10) ein Rastelement (30) und ein Federelement (40) angeordnet ist, und das Federelement (40) eine Rückstellkraft auf das Rastelement (30) ausüben kann, um das Rastelement (30) von einer Entriegelungsstellung, in welcher der Anschlussstutzen (10) von der Saugöffnung lösbar ist, in eine Verriegelungsstellung, in welcher der Anschlussstutzen (10) durch das Rastelement (30) an der Saugöffnung fixierbar ist, zu bringen, wobei das Federelement (40) den freien Querschnitt (15) zumindest teilweise umschließt. Dies ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung eines Anschlussstutzens für einen Staubsauger, dessen Konstruktion vereinfacht sein kann. Insbesondere kann der Anschlussstutzen leicht drehbar in der Saugöffnung fixiert sein, wodurch Materialabnutzungen vermieden werden können. Weiter kann ein Anschlussstutzen mit einem Federelement bereitgestellt werden, das leicht an den Anschlussstutzen montierbar sein kann.

Anmelder

Firmen

BSH Hausgeräte GmbH
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete