Vorrichtung zur Verlagerung eines bewegbaren Sperrelementes

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP2418129

Aktenzeichen

EP11175054

Anmeldetag

22. Juli 2011

Veröffentlichung

16. Januar 2013

Erteilung

16. Januar 2013

Rechtsraum

EP

IPC

B60R25/02

Abstract

Bei einer Vorrichtung zur Verlagerung eines bewegbaren Sperrelementes einer Lenksäule (50) ist das Sperrelement (10) an einer Achse (11) drehbar gelagert, um eine Bewegung zwischen der Verriegelungsstellung (1) und der Entriegelungsstellung (2) auszuführen. Eine Sicherheitsführung (30) der Achse bewirkt bei einer Fehlstellung (4) des Bauteils (50), dass das Sperrelement (10) in eine Zwischenstellung (3) bringbar ist, die zwischen der Verriegelungsstellung (1) und der Entriegelungsstellung (2) liegt, wobei während der Bewegung zwischen der Verriegelungsstellung (1) und der Entriegelungsstellung (2) das Sperrelement (10) lediglich um die Achse (11) schwenkt, und im Falle der Fehlstellung (4) des Bauteils (50) bei der Bewegung von der Verriegelungsstellung (1) in die Zwischenstellung (3) das Sperrelement (10) solange um die Achse (11) schwenkbar ist bis eine Kontaktierung des Sperrelementes (10) mit dem Bauteil (50) vorliegt und anschließend die Achse (11) mit dem Sperrelement (10) entlang der Sicherheitsführung (30) translatorisch in eine Richtung bewegbar ist, die zum Bauteil (50) entgegengesetzt ist.

Anmelder

Firma

Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete