Kunststoffvorformling mit Markierung zur Lageerkennung

EP2439034 Art B1 16. Juli 2014

Anmelder: Krones AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2439034
Aktenzeichen
EP11183021
Anmeldetag
28. September 2011
Veröffentlichung
16. Juli 2014
Erteilung
16. Juli 2014
Rechtsraum
EP
IPC
B29B11/14// B29C49/06
Offizieller Volltext

Abstract

Ein Kunststoffbehältnis (1), insbesondere Kunststoffvorformling (1) mit einem Grundkörper (2), einem an dem Grundkörper angeordneten Gewindebereich (4), wobei der Gewindebereich (4) einteilig mit dem Grundkörper (2) ausgebildet ist und mit einem wenigstens abschnittsweise ringförmigen Abschnitt (6), der unterhalb des Gewindebereichs (4) angeordnet ist und sich in einer radialen Richtung (R) des Kunststoffbehältnisses (1) nach aussen erstreckt und der einteilig mit dem Grundkörper ausgebildet ist, wobei der ringförmige Abschnitt eine erste dem Grundkörper (2) zugewandte Oberfläche (6a) und eine zweite dem Gewindebereich (4) zugewandte Oberfläche (6b) aufweist. Erfindungsgemäß ist an der dem Grundkörper (2) zugewandten Oberfläche (6a) wenigstens eine optisch wahrnehmbare Markierung (10) angeordnet ist.

Anmelder

Firma
Krones AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Krones

Deutscher Maschinenbaukonzern mit Sitz in Neutraubling. Entwickelt und fertigt Anlagen zum Abfüllen, Verpacken und Verarbeiten für die Getränke- und Lebensmittelindustrie.

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Kanzlei
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Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.

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