Geschirrspülmaschine und Einlassbolzen

EP2441371 Art B1 29. März 2017

Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH, BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2441371
Aktenzeichen
EP11183893
Anmeldetag
5. Oktober 2011
Veröffentlichung
29. März 2017
Erteilung
29. März 2017
Rechtsraum
EP
IPC
A47L15/42
Offizieller Volltext

Abstract

Bei einer Geschirrspülmaschine (32), - mit einem einen Innenraum (36) umschließenden Spülbehälter (34), - mit einer eine Durchbrechung (46) des Spülbehälters (34) durchsetzenden, in den Innenraum (36) mündenden Zuleitung (47) für Frischwasser, - wobei die Zuleitung (47) - ein von außen an den Spülbehälter (34) führendes Leitungsende (41) - und einen vom Innenraum (36) unter Zwischenpressung des Spülbehälters (34) am Leitungsende (41) befestigbaren, die Zuleitung (47) durch eine Axialbohrung (22) fortsetzenden Einlassbolzen (2) aufweist, - mündet die Axialbohrung (22) in mehrere, über den Umfang verteilte Einlassöffnungen (24) an der in den Innenraum (36) ragenden Umfangsfläche (26) des Einlassbolzens (2), - und die dem Innenraum (36) zugewandte Stirnseite des Einlassbolzens (2) ist als eine die Axialbohrung (22) gegen eindringendes Spritzwasser (30) schützende Abdeckung (28) ausgebildet. Ein Einlassbolzen (2) ist wie oben ausgestaltet.

Anmelder

Firmen
BSH Hausgeräte GmbH
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 BSH Hausgeräte

Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.

10.135 Patente in unserer Datenbank

Vertreten von

  • (deleted)

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen