Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen von Behältnissen

EP2455325 Art B1 2. März 2016

Anmelder: Krones AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2455325
Aktenzeichen
EP11189737
Anmeldetag
18. November 2011
Veröffentlichung
2. März 2016
Erteilung
2. März 2016
Rechtsraum
EP
IPC
B67C3/22B65B31/04
Offizieller Volltext

Abstract

Ein Vorrichtung (1) zum Befüllen von Behältnissen (10) mit Flüssigkeiten, mit wenigstens einem Füllelement (6), welches die Behältnisse (10) mit der Flüssigkeit befüllt, mit einer Transporteinrichtung (2) zum Transportieren der Behältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfades und mit einer weiteren Beaufschlagungseinrichtung (4), welche die mit der Flüssigkeit befüllten Behältnisse (10) mit einem weiteren fließfähigen Medium beaufschlagt. Erfindungsgemäß ist die Beaufschlagungseinrichtung (4) derart angeordnet, dass das von der Beaufschlagungseinrichtung austretende fließfähige Medium zunächst auf eine vorgegebene Oberfläche (10a, 16) trifft, bevor es zu der in dem Behältnis (10) angeordneten Flüssigkeit gelangt.

Anmelder

Firma
Krones AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Krones

Deutscher Maschinenbaukonzern mit Sitz in Neutraubling. Entwickelt und fertigt Anlagen zum Abfüllen, Verpacken und Verarbeiten für die Getränke- und Lebensmittelindustrie.

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Kanzlei
Hannke Bittner & Partner Koblenz, Deutschland

Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.

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