Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz zur Neigungsverstellung einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes gegenüber einem Sitzteil
Anmelder: Adient Luxembourg Holding S.à r.l., Johnson Controls GmbH 🇱🇺
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2463142
- Aktenzeichen
- EP11192826
- Anmeldetag
- 9. Dezember 2011
- Veröffentlichung
- 23. Januar 2019
- Erteilung
- 23. Januar 2019
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60N2/22B60N2/68
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz zur Neigungsverstellung einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes gegenüber einem Sitzteil (4). Erfindungsgemäß umfasst ein Beschlagteil (2) ein am Außenumfang keilwellenartig ausgeformtes Formschlussmittel (3), welches unter Ausbildung eines Drehformschlusses in eine korrespondierend ausgeformte Aufnahme (8) des Sitzteils (4) einschiebbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einer derartigen Verstelleinrichtung (1).
Anmelder
- Firmen
- Adient Luxembourg Holding S.à r.l.
Johnson Controls GmbH - Land
- 🇱🇺 Luxemburg
Adient Luxembourg Holding ist eine luxemburgische Konzerngesellschaft des Automobilzulieferers Adient, der aus dem Sitzgeschäft von Johnson Controls hervorging. Das Patentportfolio konzentriert sich fast ausschließlich auf Fahrzeugtechnik, insbesondere Fahrzeugsitze. Anmeldungen reichen von 2005 bis 2017.
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Johnson Controls ist ein US-amerikanisches Unternehmen für Gebäudetechnik, das Systeme für Heizung, Lüftung, Klimatisierung, Brandschutz und Sicherheitstechnik entwickelt.
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