Beleuchtungseinheit
Anmelder: SMR Patents S.à.r.l. 🇱🇺
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2463153
- Aktenzeichen
- EP10194440
- Anmeldetag
- 10. Dezember 2010
- Veröffentlichung
- 15. April 2015
- Erteilung
- 15. April 2015
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60Q1/26B60R1/12
Abstract
Es wird eine Beleuchtungseinheit (10) mit einem Gehäuse (12) und einer Lichtscheibe (11) vorgeschlagen, die sich entlang der Längsachse eines Fahrzeugaußenspiegels (1) mit einem, den Spiegelkopf abdeckenden Gehäuse erstreckt. Das Gehäuse weist mindestens zwei Beleuchtungsmittel (14, 14', 14a, 14b) auf, wobei die Beleuchtungseinheit (10) eine erste Funktion als Blinker ausführt und Licht in einem ersten Auskoppelbereich (5) nach Vorgabe der gesetzlichen Regelungen auskoppelt. Die Beleuchtungseinheit leuchtet mindestens einen zweiten Bereich aus, wobei der mindestens zweite Auskoppelbereich (6) näher am Fahrzeug liegt und die Beleuchtungseinheit (10) die Funktion einer für den Fahrer sichtbaren Warnanzeige ausübt.
Anmelder
- Firma
- SMR Patents S.à.r.l.
- Land
- 🇱🇺 Luxemburg
SMR Patents S.à.r.l. ist eine luxemburgische Patentholdinggesellschaft der Samsvardhana Motherson Reflectec (SMR), einem Hersteller von Fahrzeugspiegeln und Kamerasystemen innerhalb der indischen Motherson-Gruppe. Das Patentportfolio konzentriert sich nahezu vollständig auf Fahrzeugtechnik, insbesondere Außenspiegel, ergänzt um Beleuchtungs- und Optiktechnik. Die Anmeldungen decken den Zeitraum von 2000 bis 2022 ab.
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Fachgebiete
Internationale Wirtschaftskanzlei mit Patentteam in München, eng vernetzt mit Frankfurt und Düsseldorf und nahe am Europäischen Patentamt. Verbindet technische Patentarbeit mit M&A, Cybersicherheit, Compliance sowie Arbeits- und Immobilienrecht.