Applikator für eine Dentalflüssigkeit
Anmelder: Kulzer GmbH, Heraeus Kulzer GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2478863
- Aktenzeichen
- EP12000070
- Anmeldetag
- 7. Januar 2012
- Veröffentlichung
- 2. Oktober 2019
- Erteilung
- 2. Oktober 2019
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A61C5/62B05C17/01// A46B11/02
Abstract
Ein einhändig bedienbarer Applikator zum Aufbewahren und Applizieren einer Dentalflüssigkeit umfasst einen Behälter für die Dentalflüssigkeit und eine Leitung, mit der die Dentalflüssigkeit aus dem Behälter zu einer Applikatorspitze leitbar ist, wobei der Behälter ganz oder teilweise aus Folie ist, die Folie mittels Dorn durchstechbar ist, mit einem Verdrängerkolben die Dentalflüssigkeit ausgetrieben werden kann, wobei Durchstechen und Austreiben durch Betätigen eines Griffs erfolgt und der Behälter zum Dorn so gelagert ist, dass der Vortriebsmechanismus, der zum Austreiben der Dentalflüssigkeit aus dem Applikator verwendet wird, auch dazu verwendet wird, die Folie mit dem Dorn zu durchstoßen oder aufzuschlitzen, wobei die Öffnung des Behälters mit derselben Kraft erfolgt, mit der auch die Dentalflüssigkeit ausgetragen wird, und somit eine einhändige Bedienbarkeit des Applikators nicht nur beim Austragen der Dentalflüssigkeit, sondern auch beim Öffnen des Behälters, erreicht wird.
Anmelder
- Firmen
- Kulzer GmbH
Heraeus Kulzer GmbH - Land
- 🇩🇪 Deutschland
Heraeus Kulzer war ein deutscher Hersteller von Dentalmaterialien und ehemals Teil des Heraeus-Konzerns, heute als Kulzer eigenständig und Teil von Mitsui Chemicals. Das Patentportfolio konzentriert sich fast vollständig auf Medizintechnik, ergänzt durch Kunststoff- und Verpackungstechnik. Die Anmeldungen von 2000 bis 2016 betreffen unter anderem Halterungen für Zahnprothesen und Formen zur Herstellung von Prothesenrohlingen.
215 Patente in unserer Datenbank
RUHR-IP Patentanwälte mit Hauptsitz in Essen und weiterem Büro in München ist auf Anmeldung, Verteidigung und Durchsetzung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs spezialisiert. Die Kanzlei deckt unter anderem Chemie, Pharmazie, Biotechnologie, Medizintechnik sowie Elektrotechnik und IT ab.
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