Dosiereinrichtung für flüssige und zähflüssige Zugabemittel für eine Waschmaschine und Waschmaschine

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP2479335

Aktenzeichen

EP11401009

Anmeldetag

19. Januar 2011

Veröffentlichung

17. Dezember 2014

Erteilung

17. Dezember 2014

Rechtsraum

EP

IPC

D06F39/02

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung (8) für eine Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (4) angeordneten Laugenbehälter (2) und einer innerhalb des Laugenbehälters (2) drehbar gelagerten Trommel (3) zur Aufnahme der zu behandelnden Wäschestücke, umfassend zumindest einen Vorratsbehälter (21a, b, c) zur Aufnahme eines im wesentlichen flüssigen oder zähflüssigen Zugabemittels (22) wie Waschmittel oder Wasch- oder Spülzusätze, und eine Verbindungsleitung (20) für den Durchfluss des Zugabemittels (22) von dem Vorratsbehälter (21a, b, c) zum Laugenbehälter (2), wobei der Vorratsbehälter (21a, b, c) mittels einer Kopplungseinrichtung (16) mit der Verbindungsleitung (20) verbunden oder getrennt werden kann, wobei die Kopplungseinrichtung (16) ein Ventil (23, 24) umfasst, das das Ausfließen des Zugabemittels (22) aus dem Vorratsbehälter (21a, b, c) bereitstellt, sobald der Vorratsbehälter (21a, b, c) in der betriebsgemäßen Position an der Verbindungsleitung (20) angekoppelt ist. Um ein tropffreies Austauschen der Vorratsbehälter zu ermöglichen, umfasst die Kopplungseinrichtung (16) - einen Rohrabschnitt (23) im Vorratsbehälter (21a, b, c), - einen Kolben (24), der innerhalb des Rohrabschnitts (23) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position bewegbar ist, - einen Hohldorn (25), der an einer ersten Seite 25a) in die Verbindungsleitung (20) übergeht oder mit dieser verbunden ist und an einer zweiten Seite (25b) in den Rohrabschnitt (23) bereichsweise eindringen und den Kolben (24) in die geöffnete Position bewegen kann, um den Durchfluss des Zugabemittels (22) aus dem Vorratsbehälter (21a, b, c) durch den Rohrabschnitt (23) und durch den Hohldorn (25) zur Verbindungsleitung (20) bereitzustellen.

Anmelder

Firma

Miele & Cie. KG

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete