Geschirrspülmaschine mit einer Türdichtung
Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH, BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2486839
- Aktenzeichen
- EP12152449
- Anmeldetag
- 25. Januar 2012
- Veröffentlichung
- 3. Oktober 2018
- Erteilung
- 3. Oktober 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L15/42
Abstract
Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, der an seiner einem Benutzer zugewandten Vorderseite (V) von einer gegenüber dem Spülbehälter (2) beweglich gelagerten Tür (3) verschließbar ist, wobei zumindest eine Türdichtung (D) zur Abdichtung eines Spalts (21) zwischen dem unteren Bereich (18) der Tür (3) und dem Spülbehälter (2) vorgesehen ist, und wobei die Türdichtung (D) zumindest an einem dem Spülbehälter (2) zugewandten inneren Bereich (3b) der Tür (3) und an einem im Nahbereich der Vorderseite (V) befindlichen Randbereich (20) eines Bodenbereichs (15) des Spülbehälters (2) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Türdichtung (D) an ihrem am Randbereich (20) des Spülbehälters (2) befestigten Ende einen Endabschnitt (30) aufweist, der wenigstens teilweise von einem korrespondierenden Halteabschnitt (22) des Randbereichs (20) umgriffen wird, wobei der Halteabschnitt (22) eine erste Anschlagsfläche (38) und eine zweite Anschlagsfläche (39) aufweist, die jeweils mit dem Endabschnitt (30) in Kontakt stehen, und wobei die erste Anschlagsfläche (38) und die zweite Anschlagsfläche (39) bezüglich des Endabschnitts (30) derart ausgerichtet sind, dass sie einem, zumindest beim Öffnen der Tür (3), von der Tür (3) auf den Endabschnitt (30) übertragenen Drehmoment entgegenwirken.
Anmelder
- Firmen
- BSH Hausgeräte GmbH
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH - Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
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