Geschirrspülmaschine mit einer beweglichen Tür und zumindest einer Türdichtung

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP2486842

Aktenzeichen

EP12152701

Anmeldetag

26. Januar 2012

Veröffentlichung

13. Oktober 2021

Erteilung

13. Oktober 2021

Rechtsraum

EP

IPC

A47L15/42

Abstract

Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Geschirr, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut, der an seiner Vorderseite (V) von einer gegenüber dem Spülbehälter (2) beweglichen Tür (3) verschließbar ist, die einen dem Spülbehälter (2) zugewandten inneren Türbereich (3b), häufig als Innentür bezeichnet, aufweist, wobei zur Abdichtung zwischen dem inneren Türbereich (3b) und dem Spülbehälter (2) zumindest eine aufragende Seitenschenkel (19) umfassende erste Türdichtung (D1) und eine zweite, mit einer Querkomponente verlaufende Türdichtung (D2) zwischen einem unteren Bereich der Tür (3) und dem Spülbehälter (2) vorgesehen ist, wird so ausgebildet, daß die Seitenschenkel (19) in ihren unteren Bereichen (19a) aus einer vertikalen Ebene mit einer Komponente zur Vorderseite (V) heraustretend an die Formgebung des inneren Türbereichs (3b) angepaßt sind und diese im geschlossenen Zustand auch an den unteren Bereichen (19a) der Seitenschenkel (19) anliegt, und daß die zweite Türdichtung (D2) derart unterhalb oder zwischen den unteren Enden (19a) der Seitenschenkel (19) gelegen ist, daß die zweite Türdichtung (D2) den Spalt zwischen den Seitenschenkeln (19) und dem inneren Türbereich (3b) dichtend überbrückt.

Anmelder

Firmen

BSH Hausgeräte GmbH
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete