Verstellbarer Aussenrückblickspiegel
Anmelder: SMR Patents S.à.r.l., AUDI AG 🇱🇺
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2492145
- Aktenzeichen
- EP11400016
- Anmeldetag
- 23. Februar 2011
- Veröffentlichung
- 2. April 2014
- Erteilung
- 2. April 2014
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60R1/072
Abstract
Es wird ein Außenrückblickspiegel mit einem Spiegelkopf (10) und einem Spiegelfuß (2), die mit mindestens einem Gehäuseelement wie Spiegelrahmen (7), Gehäusekappe (6), Spiegelfußabdeckung (5) verkleidet sind beschreiben wobei das Spiegelglas (11) starr im Spiegelkopf (10) installiert ist. Weiterhin ist der Spiegelfuß (2) starr mit einem Spiegelträger (3') verbunden, der einen mindestens einen elektrischen Glasverstellantrieb (15) trägt, wobei der Glasverstellantrieb (15) mit dem mindestens einem Gehäuseelement verbindbar ist.
Anmelder
- Firmen
- SMR Patents S.à.r.l.
AUDI AG - Land
- 🇱🇺 Luxemburg
Deutscher Automobilhersteller, entwickelt und produziert Personenkraftwagen der Premiumklasse sowie zugehörige Antriebs- und Fahrzeugtechnologien, Teil des Volkswagen-Konzerns.
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Fachgebiete
Internationale Wirtschaftskanzlei mit Patentteam in München, eng vernetzt mit Frankfurt und Düsseldorf und nahe am Europäischen Patentamt. Verbindet technische Patentarbeit mit M&A, Cybersicherheit, Compliance sowie Arbeits- und Immobilienrecht.