Geschirrspülmaschine mit verstellbarem Oberkorb

EP2494907 Art B1 5. Juni 2019

Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH, BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.: EP2494907
Aktenzeichen: EP12155481
Anmeldetag: 15. Februar 2012
Veröffentlichung: 5. Juni 2019
Erteilung: 5. Juni 2019
Rechtsraum: EP
IPC: A47L15/50

Abstract

Bei einer Geschirrspülmaschine (2) - mit einem im oberen Bereich (20) eines Spülbehälters (8) angeordneten Oberkorb (22) zur Aufnahme von Spülgut (10), - wobei der Oberkorb (22) eine, insbesondere eine etwa waagerecht verlaufende, Bodenwand (30) und eine diese umgrenzende, nach oben abstehende, insbesondere etwa senkrecht verlaufende, Seitenwand (28) enthält, - weist der Oberkorb (22) einen feststehenden ersten Teilbereich (32) und einen zwischen mindestens zwei Positionen (A-C) relativ zum ersten Teilbereich (32) und parallel zum Verlauf der Bodenwand (30) translatorisch verschiebbaren zweiten Teilbereich (34) auf, - wobei der zweite Teilbereich (34) einen Abschnitt (38) der Bodenwand (30) enthält, - und der zweite Teilbereich (34) in mindestens einer Position (A-C) eine Öffnung (53) in der Bodenwand (30) freigibt.

Anmelder

Firmen: BSH Hausgeräte GmbH
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
Land: 🇩🇪 Deutschland

🇩🇪 BSH Hausgeräte

Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.

10.541 Patente in unserer Datenbank

Fachgebiete

Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter

Vertreten von