Hebelmechanismus für Dämpferverstellung für Horizontalfederung

EP2495126 Art B1 18. November 2015

Anmelder: GRAMMER AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2495126
Aktenzeichen
EP12157711
Anmeldetag
1. März 2012
Veröffentlichung
18. November 2015
Erteilung
18. November 2015
Rechtsraum
EP
IPC
B60N2/50B62D33/06B60G99/00
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugschwingungsvorrichtung (1; 501) mit zwei relativ zueinander beweglich angeordneten Fahrzeugteilen (570, 573), bei welcher eines (570) der beiden Fahrzeugteile (570, 573) gegenüber dem weiteren (573) der beiden Fahrzeugteile (570, 573) in Fahrzeuglängsrichtung (22; 522) und/oder in Fahrzeugbreitenrichtung (23; 523) im Wesentlichen horizontal (21; 521) schwingbar gelagert ist, wobei die beiden Fahrzeugteile (570, 573) durch ein Getriebe (2; 502) mit mehr als einem Getriebeglied (7, 8, 9, 10; 507, 508, 509, 510) gelenkig miteinander gekoppelt sind und wobei zwischen einem ersten Getriebeglied (7, 8; 507, 508) und einem der beiden Fahrzeugteile oder einem weiteren Getriebeglied (9, 10; 509, 510) ein Dämpfer (13; 513) dämpfungswirkend angeordnet ist.

Anmelder

Firma
GRAMMER AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Grammer

Grammer ist ein deutscher Automobilzulieferer für Fahrzeugsitze mit Sitz in Amberg. Der weit überwiegende Teil des Patentportfolios betrifft Fahrzeugtechnik, ergänzt um Maschinenelemente, Haushaltstechnik und Luft- und Raumfahrttechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.

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Kanzlei
Hannke Bittner & Partner Koblenz, Deutschland

Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.

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