Reinigungsgerät
Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH, BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2510852
- Aktenzeichen
- EP12163340
- Anmeldetag
- 5. April 2012
- Veröffentlichung
- 2. November 2016
- Erteilung
- 2. November 2016
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L9/00
Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1), mit einem Gehäuse, welches eine das Gehäuse abdeckende, verschließbare Gehäuseabdeckung (4) aufweist, mit einem Aufnahmebehältnis (3), welches im Gehäuse vorgesehen ist und welches eine das Aufnahmebehältnis (3) abdeckende, verschließbare Behältnisabdeckung (2) aufweist, mit einer an der Gehäuseabdeckung (4) angebrachten ersten Rastvorrichtung (5), mit einer am Aufnahmebehältnis (3) angebrachten zweiten Rastvorrichtung (6), welche mit der ersten Rastvorrichtung (5) derart zusammenwirkt, dass bei einem Schließen der Gehäuseabdeckung (4) die erste Rastvorrichtung (5) mit der zweiten Rastvorrichtung (6) verrastet und zugleich die zweite Rastvorrichtung (6) mit der die Behältnisabdeckung (2) verrastet.
Anmelder
- Firmen
- BSH Hausgeräte GmbH
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH - Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
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