Reinigungsgerät

EP2510852 Art B1 2. November 2016

Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH, BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2510852
Aktenzeichen
EP12163340
Anmeldetag
5. April 2012
Veröffentlichung
2. November 2016
Erteilung
2. November 2016
Rechtsraum
EP
IPC
A47L9/00
Offizieller Volltext

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1), mit einem Gehäuse, welches eine das Gehäuse abdeckende, verschließbare Gehäuseabdeckung (4) aufweist, mit einem Aufnahmebehältnis (3), welches im Gehäuse vorgesehen ist und welches eine das Aufnahmebehältnis (3) abdeckende, verschließbare Behältnisabdeckung (2) aufweist, mit einer an der Gehäuseabdeckung (4) angebrachten ersten Rastvorrichtung (5), mit einer am Aufnahmebehältnis (3) angebrachten zweiten Rastvorrichtung (6), welche mit der ersten Rastvorrichtung (5) derart zusammenwirkt, dass bei einem Schließen der Gehäuseabdeckung (4) die erste Rastvorrichtung (5) mit der zweiten Rastvorrichtung (6) verrastet und zugleich die zweite Rastvorrichtung (6) mit der die Behältnisabdeckung (2) verrastet.

Anmelder

Firmen
BSH Hausgeräte GmbH
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 BSH Hausgeräte

Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.

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Vertreten von

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