Kühl- und/oder Gefriergerät
Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2525176
- Aktenzeichen
- EP12003797
- Anmeldetag
- 14. Mai 2012
- Veröffentlichung
- 4. September 2019
- Erteilung
- 4. September 2019
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F25D23/02
Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einer Gerätedecke und/oder mit wenigstens einem Geräteboden, mit wenigstens einer sich zwischen zwei Seitenwandungen des Gerätes erstreckenden Querverbindung (20) sowie mit wenigstens einer Tür, mittels derer der gekühlte Innenraum des Gerätes verschließbar ist, wobei des Weiteren wenigstens eine Türlagerung vorgesehen ist, an der die Tür schwenkbar angeordnet ist, wobei die Türlagerung an der Gerätedecke und/oder an dem Geräteboden fixiert ist.
Anmelder
- Firma
- Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen ist die deutsche Haushaltsgerätesparte der Liebherr-Gruppe mit Schwerpunkt Kühl- und Gefriergeräte. Der Patentbestand konzentriert sich fast vollständig auf Heiz-, Kühl- und Beleuchtungstechnik.
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Fachgebiete
Lorenz Seidler Gossel wurde 1962 gegründet und zählt seit über sechs Jahrzehnten zu Deutschlands führenden IP-Kanzleien, Sitz an der Münchner Widenmayerstraße, beschrieben als „boutique with scale“, besonders renommiert im Marken- und Designrecht.