Wischplatte für einen Bodenwischer
Anmelder: Leifheit AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2545836
- Aktenzeichen
- EP11174292
- Anmeldetag
- 15. Juli 2011
- Veröffentlichung
- 26. März 2014
- Erteilung
- 26. März 2014
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L13/258
Abstract
Die Erfindung betrifft einen Wischplatte für einen Bodenwischer mit einer Halteplatte für einen Wischbezug, wobei die Halteplatte einen Basisträger (1) und an gegenüberliegenden Seiten des Basisträgers (1) jeweils einen nach unten schwenkbaren Seitenflügel (2,3) aufweist, der über eine lösbare Arretierung in einer Wischstellung relativ zur Grundplatte (2) festlegbar nach unten schwenkbar ist. Die bekannten Wischplatten sollen stabiler gemacht werden und leichter zu bedienen sein. Hierzu ist die Arretierung von einer an dem Basisträger (1) angeordneten, zum Basisträger (1) räumlich verlagerbaren Verriegelungsplatte (4) gebildet, die in einer Verriegelungsposition zur Blockierung der Schwenkbewegung der beiden Seitenflügel (2,3) mit einem Sperrabschnitt im Schwenkbereich jedes Seitenflügels (2,3) angeordnet ist und über ein Betätigungsmittel von der Verriegelungsposition in eine Freigabeposition verlagerbar ist.
Anmelder
- Firma
- Leifheit AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Leifheit ist ein deutscher Hersteller von Haushaltswaren, darunter Wäschepflege-, Reinigungs- und Küchenprodukte. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Haushalts- und Möbeltechnik sowie Textiltechnik, ergänzt durch Messtechnik. Die Anmeldungen von 2000 bis 2025 betreffen unter anderem Wäschetrockner-Vorrichtungen.
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