Sanitäre Funktionseinheit
Anmelder: Neoperl GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2597214
- Aktenzeichen
- EP11009380
- Anmeldetag
- 25. November 2011
- Veröffentlichung
- 25. Mai 2016
- Erteilung
- 25. Mai 2016
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E03C1/086
Abstract
Die Erfindung betrifft eine sanitäre Funktionseinheit (2), die ein Gehäuse (6) aufweist, welches am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur lösbar befestigbar ist, wobei das Gehäuse (6) eine abströmseitige Gehäuse-Stirnfläche (9) mit Ausströmöffnungen (10) hat. Für die erfindungsgemäße Funktionseinheit ist kennzeichnend, dass die abströmseitige Gehäuse-Stirnfläche (9) zumindest einen Schlitz (19) aufweist, dessen gegenüberliegenden Schlitz-Längsseiten (20) als Dreh- oder Werkzeugangriffsflächen für ein in den zumindest einen Schlitz (19) lösbar einsetzbares und vorzugsweise als Münze (21) ausgebildetes Drehwerkzeug ausgestaltet sind, und dass das Gehäuse (6) der Funktionseinheit (2) am Wasserauslauf der Auslaufarmatur drehbar gehalten und/oder die Gehäuse-Stirnfläche relativ zum Gehäuse daran drehbar gelagert ist. Mit Hilfe des an der Gehäuse-Stirnfläche (9) vorgesehenen Schlitzes (19) und dem zugeordneten Drehwerkzeug lässt sich beispielsweise eine im Gehäuse schwenkbar gelagerte Gehäuse-Stirnfläche (9) leicht ausrichten und/oder die zur Montage und Demontage einer zwischen Gehäuse-Außenumfang und Armaturen-Innenumfang vorgesehenen Schraubverbindung erforderliche Drehkraft bequem auf das Gehäuse (6) übertragen, ohne dass spezielle Drehwerkzeuge von Nöten wären (vgl. Fig. 5 ).
Anmelder
- Firma
- Neoperl GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Neoperl ist ein deutsch-schweizerisches Unternehmen für sanitäre Armaturentechnik, bekannt für Strahlregler und Wasserdurchflussbegrenzer. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Wassertechnik sowie Maschinenelemente und Fluidtechnik, ergänzt um Steuerungs- und Regelungstechnik. Anmeldungen decken den Zeitraum 2000 bis 2025 ab.
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Fachgebiete
-
Maucher, Wolfgang
NoneFreiburg im Breisgau