Fahrzeugsitz und Verwendung eines gewellten Gleitstabelements

EP2614985 Art B1 23. September 2015

Anmelder: GRAMMER AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2614985
Aktenzeichen
EP13150954
Anmeldetag
11. Januar 2013
Veröffentlichung
23. September 2015
Erteilung
23. September 2015
Rechtsraum
EP
IPC
B60N2/075B60N2/07F16C29/02
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2), mit einem Rückenlehnenteil (3) und mit einer Linearführungsvorrichtung (4) zum translatorischen Verstellen des Fahrzeugsitzes (1), bei welchem die Linearführungsvorrichtung (4) eine Führungsschieneneinrichtung (17) und eine hierzu verschiebliche Gleitschieneneinrichtung (18) umfasst, bei welchem zwischen der Gleitschieneneinrichtung (18) und der Führungsschieneneinrichtung (17) eine Lagereinrichtung (19) wechselwirkt, welche mindestens Gleitstabelemente (23) umfasst, um die Gleitschieneneinrichtung (18) gegenüber der Führungsschieneneinrichtung (17) zu haltern, und bei welchem das Gleitstabelement (23) einen länglichen gewellten Grundkörper (24) aufweist, wobei das Gleitstabelement (23) einen Effektivaußendurchmesser (40) aufweist, welcher zumindest in einem radial (36) unbelasteten Zustand des Gleitstabelements (23) größer ist als ein Kernaußendurchmesser (41) des länglichen gewellten Grundkörpers (24).

Anmelder

Firma
GRAMMER AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Grammer

Grammer ist ein deutscher Automobilzulieferer für Fahrzeugsitze mit Sitz in Amberg. Der weit überwiegende Teil des Patentportfolios betrifft Fahrzeugtechnik, ergänzt um Maschinenelemente, Haushaltstechnik und Luft- und Raumfahrttechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.

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Kanzlei
Hannke Bittner & Partner Koblenz, Deutschland

Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.

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