Aussenverrastende Einstellwelle zum Einstellen eines Fahrzeugscheinwerfers

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP2631120

Aktenzeichen

EP13150598

Anmeldetag

9. Januar 2013

Veröffentlichung

26. Dezember 2018

Erteilung

26. Dezember 2018

Rechtsraum

EP

IPC

B60Q1/068

Abstract

Eine Einstellwelle (1) zum Einstellen einer einstellbaren Komponente eines Fahrzeugscheinwerfers, gliedert sich in einen Kopfteil (11) und einen an den Kopfteil anschließenden Schaft (12), der eine um eine Längsachse (c) im Wesentlichen drehsymmetrische Grundform aufweist. Ein Ritzel (13) wirkt im montierten Zustand mit einem Zahnradkranz einer inneren Stellwelle des Scheinwerfers zusammenwirkt. Der Kopfteil (11) hat einen, vorzugsweise mehrere, von der Längsachse (c) nach außen ragende Verrasthaken (21), an denen zumindest ein zum Schaft (12) hin orientierten Rastmittel (22) angeordnet ist. Der Schaft (12) weist eine umlaufende Schulter (16) auf, an die ein vorzugsweise zylindrischer Abschnitt (17) zur Aufnahme eines Dichtrings (14) anschließt.

Anmelder

Firmen

ZKW Group GmbH
Zizala Lichtsysteme GmbH

Land

🇦🇹 Österreich

Fachgebiete