Düse für ein Bodenreinigungsgerät

EP2659817 Art B1 30. Juni 2021

Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH, BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.: EP2659817
Aktenzeichen: EP13165872
Anmeldetag: 30. April 2013
Veröffentlichung: 30. Juni 2021
Erteilung: 30. Juni 2021
Rechtsraum: EP
IPC: A47L9/04

Abstract

Eine Düse (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel für ein Bodenreinigungsgerät, beispielsweise einen Staubsauger, umfasst ein Düsengehäuse (110), eine dem Düsengehäuse (110) entnehmbaren und in dieses wieder einsetzbare Bodenreinigungswalze (330), die bezüglich des Düsengehäuses (110) während eines Betriebs des Bodenreinigungsgeräts um eine Drehachse (270) drehbar ist, und einen wenigstens abschnittsweise im Wesentlichen zylinderförmigen Körper (250), der sich wenigstens während des Betriebs des Bodenreinigungsgeräts im Wesentlichen parallel zu der Drehachse (270) erstreckt, wobei die Bodenreinigungswalze (330) und der zylinderförmige Körper (250) derart ausgebildet sind, dass die Bodenreinigungswalze (330) beim Entnehmen und beim Einsetzen auf den zylinderförmigen Körper (250) aufbringbar ist; und wobei sich der zylinderförmige Körper (250) über wenigstens 25 % einer Breite des Düsengehäuses (110) erstreckt. Ausführungsbeispiele können so eine Verbesserung eines Entnahme- bzw. Einsatzvorgangs der Bodenreinigungswalze (330) aus der oder in die Düse (100) eines Bodenreinigungsgeräts, also beispielsweise eines Staubsauger, ermöglichen.

Anmelder

Firmen: BSH Hausgeräte GmbH
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
Land: 🇩🇪 Deutschland

🇩🇪 BSH Hausgeräte

Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.

10.135 Patente in unserer Datenbank

Fachgebiete

Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter

Vertreten von