Kühl-und/oder Gefriergerät

EP2660542 Art B1 13. Mai 2020

Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2660542
Aktenzeichen
EP13002229
Anmeldetag
26. April 2013
Veröffentlichung
13. Mai 2020
Erteilung
13. Mai 2020
Rechtsraum
EP
IPC
F25D21/14
Offizieller Volltext

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf, der wenigstens einen Verflüssiger (10) umfaßt, mit wenigstens einem Tauwasserbehältnis (20) zur Aufnahme von Tauwasser sowie mit wenigstens einem Ventilator (30) zur Erzeugung einer Luftströmung über den Verflüssiger und/oder über das Tauwasserbehältnis, wobei das Tauwasserbehältnis relativ zu dem Verflüssiger derart angeordnet ist, dass Wärme von dem Verflüssiger an das Tauwasser übergeht und wobei der Ventilator derart ausgebildet und angeordnet ist, dass er die mit dem Tauwasser aus dem Tauwasserbehältnis beladene Luft auf der Rückseite des Gerätes abführt und/oder wobei der Verflüssiger in Form eines oder mehrerer flächiger Elemente ausgebildet ist oder wenigstens ein flächiges Element aufweist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass sich das wenigstens eine flächige Element parallel oder im Wesentlichen parallel zur Oberfläche des in dem Tauwasserbehältnis befindlichen Wassers erstreckt.

Anmelder

Firma
Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen

Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen ist die deutsche Haushaltsgerätesparte der Liebherr-Gruppe mit Schwerpunkt Kühl- und Gefriergeräte. Der Patentbestand konzentriert sich fast vollständig auf Heiz-, Kühl- und Beleuchtungstechnik.

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Lorenz Seidler Gossel wurde 1962 gegründet und zählt seit über sechs Jahrzehnten zu Deutschlands führenden IP-Kanzleien, Sitz an der Münchner Widenmayerstraße, beschrieben als „boutique with scale“, besonders renommiert im Marken- und Designrecht.

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