Kühl- und/oder Gefriergerät
Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2662647
- Aktenzeichen
- EP13002424
- Anmeldetag
- 7. Mai 2013
- Veröffentlichung
- 12. Juli 2017
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F25B41/06
Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf, wobei der Kältemittelkreislauf wenigstens einen Verdampfer sowie wenigstens ein Mittel zur Verringerung des Druckes des den Kältemittelkreislauf durchströmenden Kältemittels aufweist, das vorzugsweise in Strömungsrichtung des Kältemittels stromaufwärts des Verdampfers angeordnet ist, wobei es sich bei dem Mittel um wenigstens ein Ventil handelt oder dass das Mittel wenigstens ein Ventil umfaßt, wobei es sich bei dem Ventil um ein Expansionsventil und/oder um ein Stoppventil handelt.
Anmelder
- Firma
- Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen ist die deutsche Haushaltsgerätesparte der Liebherr-Gruppe mit Schwerpunkt Kühl- und Gefriergeräte. Der Patentbestand konzentriert sich fast vollständig auf Heiz-, Kühl- und Beleuchtungstechnik.
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Fachgebiete
Lorenz Seidler Gossel wurde 1962 gegründet und zählt seit über sechs Jahrzehnten zu Deutschlands führenden IP-Kanzleien, Sitz an der Münchner Widenmayerstraße, beschrieben als „boutique with scale“, besonders renommiert im Marken- und Designrecht.