Hydraulisches Wegeventil
Anmelder: DORMA Deutschland GmbH, DORMA GmbH + Co. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2690327
- Aktenzeichen
- EP13002664
- Anmeldetag
- 22. Mai 2013
- Veröffentlichung
- 16. September 2015
- Erteilung
- 16. September 2015
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F16K11/044E05F3/22
Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft einen hydraulisches Wegeventil (1), umfassend ein Ventilgehäuse (2), eine in das Ventilgehäuse (2) integrierte Ventilkammer (3) mit einer ersten Ventilsitzbohrung (6) als Verbindung zu einer ersten Leitung (P), einer zweiten Ventilsitzbohrung (7) als Verbindung zu einer zweiten Leitung (A) und einer freien Öffnung (8) zu einer dritten Leitung (T), einen Betätigungsmechanismus (4), und einen durch den Betätigungsmechanismus (4) bewegbaren und teilweise in der Ventilkammer (3) angeordneten Ventilstößel (5), wobei der Ventilstößel (5) innerhalb der Ventilkammer (3) eine der ersten Ventilsitzbohrung (6) zugewandte konvexe Oberfläche als erste Dichtfläche (9) und eine der zweiten Ventilsitzbohrung (7) zugewandte Kegelfläche als zweite Dichtfläche (11) umfasst, sodass wahlweise die erste Ventilsitzbohrung (6) oder die zweite Ventilsitzbohrung (7) verschließbar ist, wobei durch Ausgestaltung einer Außenkontur des Ventilstößels (5) und einer Innenkontur der Ventilkammer (3) die Ventilkammer (3) in eine Staukammer (18) und in eine Hauptkammer (19) unterteilt ist, wobei die Staukammer (18) zwischen der ersten Ventilsitzbohrung (6) und dem Ventilstößel (5) ausgebildet ist, und wobei eine erste Strömungsquerschnittsfläche in der ersten Ventilsitzbohrung (6) größer ist als eine weitere Strömungsquerschnittsfläche der Strömung von der Staukammer (18) in die Hauptkammer (19) oder in die dritte Leitung (T).
Anmelder
- Firmen
- DORMA Deutschland GmbH
DORMA GmbH + Co. KG - Land
- 🇩🇪 Deutschland
DORMA Deutschland war ein deutscher Hersteller von Tür- und Zutrittstechnik mit Sitz in Ennepetal, der inzwischen im Unternehmen dormakaba aufgegangen ist. Das Patentportfolio konzentriert sich fast ausschließlich auf Hochbau- und Gebäudetechnik, insbesondere Türsysteme. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2003 bis 2022.
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Dorma war ein deutscher Hersteller von Tür- und Zugangslösungen mit Sitz in Ennepetal und fusionierte 2015 mit Kaba zu dormakaba. Das Patentportfolio konzentriert sich stark auf Hochbau und Gebäudetechnik, insbesondere Tür- und Schließsysteme. Die Anmeldungen stammen aus dem Zeitraum 2000 bis 2014.
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Vertreten von
-
Balder IP Law, S.L
Balder IP Law, S.L · Madrid