Einstellbares Ecklager für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder Dergleichen
Anmelder: Roto Frank AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2698492
- Aktenzeichen
- EP12005895
- Anmeldetag
- 16. August 2012
- Veröffentlichung
- 10. Oktober 2018
- Erteilung
- 10. Oktober 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E05D15/52
Abstract
Die Erfindung betrifft ein einstellbares Ecklager (2) für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem Lagerbock (5) und einem am Lagerbock (5) mittels eines ein Außengewinde (16) aufweisenden Gewindestifts (9) verlagerbar gehaltenen Gelenkbolzen (3) zur Abstützung des Flügels, wobei der zur Einstellung verdrehbare Gewindestift (9) in eine ein Innengewinde (14) aufweisende Gewindebohrung (15) des Gelenkbolzens (3) eingeschraubt und ein Verdrehen des Gelenkbolzens (3) relativ zum Gewindestift (9) mittels eines Drehhemmungsmittels (23) erschwert ist. Es ist vorgesehen, dass zur Ausbildung des Drehhemmungsmittels (23) der Gewindestift (9) zumindest im Bereich seines Außengewindes (16) einen unrunden Querschnitt derart aufweist, dass zumindest ein Bereich (30) der Querschnittaußenkontur (28) ein Übermaß (31) der Gewindespitzen (24) des Außengewindes (16) zu den Abmessungen der Gewindetäler (25) des Innengewindes (14) aufweist.
Anmelder
- Firma
- Roto Frank AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
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Fachgebiete
Stuttgarter Kanzlei, die Patentanwälte und Rechtsanwälte unter einem Dach vereint, registriert beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO in Alicante. Als Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht zugelassen, mit Auslandsnetzwerken unter dem Motto „Your innovation is in good hands“.
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Grosse, Rainer
NoneStuttgart