Verstellsicherung für eine Einstellschraube an einem Vergaser

EP2713036 Art B1 7. November 2018

Anmelder: Andreas Stihl AG & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2713036
Aktenzeichen
EP13004332
Anmeldetag
4. September 2013
Veröffentlichung
7. November 2018
Erteilung
7. November 2018
Rechtsraum
EP
IPC
F02M3/10F02M3/08F02M19/04F16B35/00
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Verstellsicherung für eine Einstellschraube (10) an einem Vergaser (1) in einem handgeführten Arbeitsgerät wie einer Motorkettensäge oder dgl.. Die Verstellsicherung besteht aus einer auf dem Kopf (12) der Einstellschraube (10) drehfest gehaltenen Kappe (20), die mit geringem radialen Spiel von einer etwa koaxial liegenden, gehäusefesten Wandhülse (30) umgeben ist. Die Kappe (20) weist eine Begrenzung des Drehwinkels (S) in der Wandhülse (30) auf, wozu in Drehrichtung der Einstellschraube (10) ein gehäusefester Drehanschlag (33) vorgesehen ist. Um eine Zerstörung der Drehbegrenzung durch Einleiten zu großer Drehmomente in die Verstellsicherung zu vermeiden, ist vorgesehen, in der Kappe (20) eine Durchgriffsöffnung (40) auszubilden, über die ein Werkzeug in eine Eingriffsöffnung (14) im Kopf (12) der Einstellschraube (10) eingesetzt werden kann. Die Durchgriffsöffnung ist dabei durch die Verwendung eines metallischen Materials in ihrer Form und in ihrer Öffnungsweite (D) begrenzt, so dass ein größeres Werkzeug als das Einstellwerkzeug nicht durch die Durchgriffsöffnung in den Kopf der Einstellschraube eingeführt werden kann. Ferner ist zur Begrenzung eines maximal zulässigen Verstellmomentes die Eingriffsöffnung (14, 15) in ihrer Form und/oder Öffnungsweite nachgiebig ausgebildet.

Anmelder

Firma
Andreas Stihl AG & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Andreas Stihl

Deutscher Hersteller von Motorgeräten mit Sitz in Waiblingen, gegründet 1926. Stihl entwickelt und produziert Motorsägen, Freischneider, Gartengeräte und Forsttechnik.

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Kanzlei
Patentanwälte Dipl.-Ing. W. Jackisch & Partner mbB Stuttgart, Deutschland

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