Türschloss
Anmelder: ROTO FRANK AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2716847
- Aktenzeichen
- EP13187038
- Anmeldetag
- 2. Oktober 2013
- Veröffentlichung
- 28. Juni 2017
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E05B63/20// E05B63/04
Abstract
Türschloss mit einer eine Fallen- und eine Riegelstellung aufweisenden Riegelfalle (9), die gegen ihre ausgefahrene Riegelstellung vorgespannt und mit einem Anschlag versehen ist, an dem eine mit einem an einem Türstock gehaltenen Schließblech zusammenwirkenden, gegen eine Blockierstellung vorgespannte Blockiereinrichtung bei offen stehender Tür anliegt und die Riegelfalle (9) gegen ein über die Fallenstellung hinausgehendes Ausschieben sperrt. Die Blockiereinrichtung weist einen in Längsrichtung des Stulps (1) verschiebbaren, gegen seine Sperrstellung vorgespannten Sperrschieber (60) auf, der in Blockierstellung in eine Ausnehmung (94) der Riegelfalle (9) eingreift und mit einem Auslöseschieber (15) zusammenwirkt, der gegen seine aus dem Stulp (1) vorragende Blockierstellung vorgespannt ist und die Auflauffläche (17) der Blockiereinrichtung aufweist und mit einer zur Längsrichtung des Stulps (1) schräg verlaufenden Steuerfläche (152) versehen ist, die bei Bewegung in Richtung Freigabestellung an einer gegengleichen Steuerfläche (62) des Sperrschiebers (60) zur Anlage kommt und den Sperrschieber von der Blockierstellung in die Freigabestellung bringt, wobei der Sperrschieber (60) dabei mit der Riegelfalle (9) außer Eingriff kommt.
Anmelder
- Firma
- ROTO FRANK AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
388 Patente in unserer Datenbank