Wasch- oder Geschirrspülmaschine mit einer Zugabevorrichtung für flüssige Wasch- oder Spülmittel
Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2740829
- Aktenzeichen
- EP12401241
- Anmeldetag
- 4. Dezember 2012
- Veröffentlichung
- 6. März 2019
- Erteilung
- 6. März 2019
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- D06F39/02A47L15/44
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Zugabevorrichtung für flüssige Wasch- oder Spülmittel für eine Wasch- oder Geschirrspülmaschine mit einem Vorratsbehälter (1) zur Aufnahme des Wasch-oder Spülmittels (8) und mit einer Dosiervorrichtung, mittels der das Wasch- oder Spülmittel durch eine Pumpe (2) über eine Verbindungsleitung (3) in einer dosierten Menge dem Wasch-oder Spülvorgang zugeführt werden kann sowie mit einer Füllstandsüberwachungsvorrichtung für das im Vorratsbehälter (1) vorhandene Wasch- oder Spülmittel. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass als Füllstandsensor (5) für den vorhandenen Flüssigkeitsstand im Vorratsbehälter (1) ein Druckwächter verwendet wird. Dabei ist der Druckwächter (5) in der Verbindungsleitung (3) zwischen dem Vorratsbehälter (1) und der Pumpe (2) angeschlossen. Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung wird mit einfach Mitteln ein kostengünstiger Füllstandssensor für eine Zugabevorrichtung der vorgenannten Art geschaffen, mit der aussagefähige Signale generiert werden können.
Anmelder
- Firma
- Miele & Cie. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
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