Verschlussleistenbeschlag sowie Verschlussleistenbeschlagsanordnung und entsprechend ausgerüstetes Fenster oder dergleichen
Anmelder: Roto Frank AG, ROTO FRANK AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2740865
- Aktenzeichen
- EP12008186
- Anmeldetag
- 7. Dezember 2012
- Veröffentlichung
- 23. Januar 2019
- Erteilung
- 23. Januar 2019
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E05C9/06E05C19/00E05C9/24
Abstract
Die Erfindung betrifft einen Verschlussleistenbeschlag für ein/eine einen Flügelrahmen und einen Blendrahmen aufweisendes/aufweisende Fenster, Tür oder dergleichen, mit mindestens einer Verschlussleiste und mindestens einer Verlagerungseinrichtung, wobei die Verschlussleiste zum Verbringen zumindest in eine Entriegelungsstellung sowie in eine Verriegelungsstellung an der Verlagerungseinrichtung gelagert ist. Es ist vorgesehen, dass der Verschlussleistenbeschlag (4) für seine zumindest teilweisen Aufnahme in einer im Flügelrahmen (1) und/oder im Blendrahmen (14) ausgebildeten Euronut (51) eine Aufnahmezone (59) aufweist, deren Breitenkontur (60) zum Einsetzen in die Euronut (51) ausgebildet ist.
Anmelder
- Firmen
- Roto Frank AG
ROTO FRANK AG - Land
- 🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
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Fachgebiete
Stuttgarter Kanzlei, die Patentanwälte und Rechtsanwälte unter einem Dach vereint, registriert beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO in Alicante. Als Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht zugelassen, mit Auslandsnetzwerken unter dem Motto „Your innovation is in good hands“.
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Grosse, Rainer
NoneStuttgart