Kühl- und/oder Gefriergerät
Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2781864
- Aktenzeichen
- EP14001017
- Anmeldetag
- 19. März 2014
- Veröffentlichung
- 24. Juni 2020
- Erteilung
- 24. Juni 2020
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F25D23/02
Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, der wenigstens einen gekühlten Innenraum begrenzt und mit wenigstens einer relativ zu dem Korpus schwenkbar angeordneten Tür, mittels derer der gekühlte Innenraum in der Schließstellung der Tür verschließbar ist, wobei an der Tür wenigstens eine Schließeinheit angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass diese auf die Tür ein Schließmoment ausübt, das die Tür in die Schließstellung bewegt, wobei die Schließeinheit derart ausgebildet ist, dass diese das genannte Schließmoment auf die Tür bei Erreichen oder Unterschreiten eines bestimmten Türöffnungswinkels ausübt und wobei auf die Tür bei Überschreiten des bestimmten Türöffnungswinkels weder Schließ- noch Öffnungsmomente einwirken.
Anmelder
- Firma
- Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen ist die deutsche Haushaltsgerätesparte der Liebherr-Gruppe mit Schwerpunkt Kühl- und Gefriergeräte. Der Patentbestand konzentriert sich fast vollständig auf Heiz-, Kühl- und Beleuchtungstechnik.
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Fachgebiete
Lorenz Seidler Gossel wurde 1962 gegründet und zählt seit über sechs Jahrzehnten zu Deutschlands führenden IP-Kanzleien, Sitz an der Münchner Widenmayerstraße, beschrieben als „boutique with scale“, besonders renommiert im Marken- und Designrecht.