Sanitärbrause mit einem Brausekopf
Anmelder: Grohe AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2792415
- Aktenzeichen
- EP14000987
- Anmeldetag
- 18. März 2014
- Veröffentlichung
- 18. Juli 2018
- Erteilung
- 18. Juli 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B05B1/16E03C1/04B05B1/18
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Sanitärbrause mit einem Brausekopf mit einem zumindest zwei Tastelemente (11 bis 14) aufweisenden Tastenfeld (1), bei deren manueller Druckbetätigung eine Brausestrahlart änderbar ist, wobei jedes der Tastelemente (11 bis 14) in eine Geschlossenposition (G) federvorgespannt ist, in der ein Strömungsweg im Brausekopf geschlossen ist, und über einen Hubweg in eine Offenposition (O) drückbar ist, in der der Strömungsweg geöffnet ist und in der eine am Tastelement (11 bis 14) angeformte Rastkontur (27) in lösbarem Rasteingriff mit einer Gegenkontur (31) eines in einer Stellrichtung (y) verschiebbaren Steuerschlittens (19) ist, der zum Lösen des Rasteingriffs in der Stellrichtung (y) in eine Entriegelungsposition (E) verschiebbar ist, in der die Tastelement-Rastkontur (27) und die Steuer-schlitten-Gegenkontur (31) außer Eingriff sind. Erfindungsgemäß sind in der Entriegelungsposition (E) die Tastelement-Rastkontur (27) und die Steuer-schlitten-Gegenkontur (31), in der Stellrichtung (y) des Steuerschlittens (19) betrachtet, um einen Längenversatz (”y) zueinander so versetzt, dass der Rasteingriff zwischen der Tastelement-Rastkontur (27) und der Steuerschlitten-Gegenkontur (31) gelöst ist.
Anmelder
- Firma
- Grohe AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Grohe ist ein deutscher Hersteller von Sanitärarmaturen mit Sitz in Düsseldorf, der zum japanischen LIXIL-Konzern gehört. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Wassertechnik sowie Maschinenelemente und Fluidtechnik, ergänzt um Steuerungs- und Regelungstechnik. Anmeldungen decken den Zeitraum 2000 bis 2025 ab.
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