Feststellmechanismus für einen Teleskopstiel
Anmelder: Leifheit AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2799189
- Aktenzeichen
- EP13166419
- Anmeldetag
- 3. Mai 2013
- Veröffentlichung
- 1. Februar 2017
- Erteilung
- 1. Februar 2017
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B25G1/04
Abstract
Die Erfindung betrifft einen Feststellmechanismus für einen Teleskopstiel, wie er bei Haushalts- oder Gartengeräten zum Einsatz kommt. Derartige Teleskopstiele weisen eine Feststelleinrichtung mit einem Klemmteil auf, über die die Teleskopstielrohre gegeneinander festgestellt werden können. Um einen Feststellmechanismus zur Verfügung zu stellen, der die auf das Klemmteil wirkenden Kräfte sicher aufzunehmen vermag, ist am Feststellmechanismus eine Abstützung vorgesehen, die das Klemmteil in Umfangsrichtung und/oder in axialer Richtung abstützt.
Anmelder
- Firma
- Leifheit AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Leifheit ist ein deutscher Hersteller von Haushaltswaren, darunter Wäschepflege-, Reinigungs- und Küchenprodukte. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Haushalts- und Möbeltechnik sowie Textiltechnik, ergänzt durch Messtechnik. Die Anmeldungen von 2000 bis 2025 betreffen unter anderem Wäschetrockner-Vorrichtungen.
225 Patente in unserer Datenbank