Fahrzeugsitz und Nutzkraftfahrzeug mit wenigstens einem Fahrzeugsitz

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP2818361

Aktenzeichen

EP14173329

Anmeldetag

20. Juni 2014

Veröffentlichung

4. Mai 2016

Erteilung

4. Mai 2016

Rechtsraum

EP

IPC

B60N2/235B60N2/02B60N2/24B60N2/46

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1, 2) mit einem Sitzteil (4), mit einer Rückenlehne (5) und mit einer höhenverstellbaren Armlehne (8), bei welchem die höhenverstellbare Armlehne (8) ein Armauflageteil (9) und einen Hebelmechanismus (10) zum Anheben oder Senken des Armauflageteils (9) mit einem ortsfesten Basisbauteil (14), mit einem oder zwei an dem Basisbauteil (14) angelenkten Schwenkhebelteilen (17, 18) und mit einem an dem oder an den Schwenkhebelteilen (17, 18) angelenkten höhenverstellbaren Unterbauteil (16) zum Tragen des Armauflageteils (9) aufweist, wobei sich die höhenverstellbare Armlehne durch eine Sperreinrichtung (30) zum Sperren des Hebelmechanismus (10) mit einem basisbauteilseitig angeordneten und eine erste Sperrverzahnung (35) aufweisenden ersten Sperrteil (32), mit einem unterbauteilseitig angeordneten und eine weitere Sperrverzahnung (36) aufweisenden zweiten Sperrteil (33), und mit Sperrmitteln (38) auszeichnet, die gegenüber den beiden Sperrteilen (32, 33) mittels eines Betätigungselements (46) derart verlagerbar angeordnet sind, dass Gegensperrverzahnungen (44, 45) der Sperrmittel (38) in die Sperrverzahnungen (35, 36) der Sperrteile (32, 33) einrückbar oder ausrückbar sind, um den Hebelmechanismus (10) zu sperren oder entsperren.

Anmelder

Firma

GRAMMER AG

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete