Küchengerät mit Hebeleinrichtung und Stellglied

EP2837314 Art B1 27. Juni 2018

Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2837314
Aktenzeichen
EP14179024
Anmeldetag
30. Juli 2014
Veröffentlichung
27. Juni 2018
Erteilung
27. Juni 2018
Rechtsraum
EP
IPC
A47J43/044A47J43/07
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Küchengerät (1) mit einem Grundkörper (2), einem Schwenkarm (3), der schwenkbar am Grundkörper (3) angeordnet ist, einer Hebeleinrichtung (4) zum Unterstützen einer Schwenkbewegung des Schwenkarms (3), und einem Mittel zum Justieren der Hebeleinrichtung (4). Das Mittel zum Justieren der Hebeleinrichtung (4) umfasst ein Stellglied (6), das translatierbar ist, um die Hebeleinrichtung (4) zu justieren. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Justieren einer Hebeleinrichtung (4) eines Küchengerätes (1), wobei die Hebeleinrichtung (4) zum Unterstützen einer Schwenkbewegung eines Schwenkarms (3) eines Küchengeräts (1) eingerichtet ist. Durch die Erfindung kann unter anderem die Benutzerfreundlichkeit des Küchengerätes (1) verbessert werden, weil die Justierung der Hebeleinrichtung (4) exakter ausgeführt werden kann und Abdeckelemente entfallen können, so dass diese nicht länger vor und nach dem Justieren der Hebeleinrichtung (4) verlagert werden müssen.

Anmelder

Firma
BSH Hausgeräte GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 BSH Hausgeräte

Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.

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