Spinnmaschine
Anmelder: MASCHINENFABRIK RIETER AG 🇨🇭
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2865794
- Aktenzeichen
- EP14190533
- Anmeldetag
- 27. Oktober 2014
- Veröffentlichung
- 5. Dezember 2018
- Erteilung
- 5. Dezember 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- D01H5/44D01H5/72
Abstract
Eine Spinnmaschine weist eine Vielzahl nebeneinander, im Abstand einer Spindelteilung (ST) angeordneter Spinnstellen (1) auf. Jede Spinnstelle (1) beinhaltet mindestens einen Faserführer (6) zum Führen eines Faserverbundes (5), ein Streckwerk (2) zum Verstrecken des Faserverbundes (5), eine nach dem Streckwerk (2) angeordnete Verdichtungseinrichtung (3) zur Verdichtung des verstreckten Faserverbundes (5) sowie eine in einer Spindellinie (SL) angeordneten Spindel zur Erzeugung eines Garnes aufweist. Der Faserverbund (5) ist in dem Streckwerk (2) mittels eines Ausgangswalzenpaares (7) mit Ober- und Unterwalze (8,9) geklemmt und wird der Verdichtungseinrichtung (3) zugeführt. Der verstreckte Faserverbund (5) wird im wirksamen Bereich der Verdichtungseinrichtung (3) verdichtet und mittels einer Klemmwalze (10) geklemmt. Der Faserführer (6), insbesondere der Faserführer (6), welcher der Verdichtungseinrichtung (3) entgegen der Faserlaufrichtung gesehen am Nächsten angeordnet ist und zumindest ein Teil des wirksamen Bereichs der Verdichtungseinrichtung (3) sind in einem vorbestimmten und im Wesentlichen gleichen Abstand (A) und/oder die Oberwalze (9) des Ausgangswalzenpaares (7) und/oder die Klemmwalze (10) sind in ihrer axialen Richtung versetzt zur Spindelteilung (ST) bzw. Spindellinie (SL) angeordnet. Des Weiteren sind ein Hohlprofil, ein Riemchen und eine Siebwalze zur Verwendung in der Spinnmaschine beschrieben.
Anmelder
- Firma
- MASCHINENFABRIK RIETER AG
- Land
- 🇨🇭 Schweiz
Maschinenfabrik Rieter ist ein Schweizer Hersteller von Textilmaschinen, insbesondere für die Spinnereivorbereitung. Das Patentportfolio konzentriert sich fast vollständig auf Textiltechnik, ergänzt durch Förder- und Steuerungstechnik. Anmeldungen sind von 2000 bis in die Gegenwart belegt.
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Fachgebiete
Canzler & Bergmeier entstand aus der Patentabteilung eines Maschinenbauunternehmens und ist heute die größte Patentanwaltskanzlei der Region Ingolstadt. Technische Ausrichtung in Automobiltechnik, Maschinenbau, Halbleitertechnik, KI und Life Sciences für Start-ups bis Großunternehmen.