Verfahren zum Herbeiführen einer Putzstellung eines Flügels eines Klapp-Schwing-Fensters sowie entsprechendes Klapp-Schwing-Fenster
Anmelder: Roto Frank DST Marken GmbH & Co. KG, ROTO FRANK AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2873782
- Aktenzeichen
- EP14192475
- Anmeldetag
- 10. November 2014
- Veröffentlichung
- 16. Februar 2022
- Erteilung
- 16. Februar 2022
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E04D13/035
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herbeiführen einer Putzstellung eines Flügels (1) eines Klapp-Schwing-Fensters (2), insbesondere Klapp-Schwing-Dachfensters (3), mit folgenden Schritten: - manuelles Betätigen eines Schalters (8), wodurch der Flügel (1) aus seiner Geschlossenstellung automatisch um seine Klappachse (9) in eine Klappposition geklappt wird, - dann wird der Flügel (1) aus der Klappposition automatisch um seine Schwingachse (11) in eine erste Schwingposition geschwungen, - anschließend wird der Flügel (1) manuell um seine Schwingachse (11) bis in eine zweite Schwingposition, die die Putzstellung ist, geschwungen. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Klapp-Schwing-Fenster.
Anmelder
- Firmen
- Roto Frank DST Marken GmbH & Co. KG
ROTO FRANK AG - Land
- 🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
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Fachgebiete
Stuttgarter Kanzlei, die Patentanwälte und Rechtsanwälte unter einem Dach vereint, registriert beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO in Alicante. Als Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht zugelassen, mit Auslandsnetzwerken unter dem Motto „Your innovation is in good hands“.
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Grosse, Rainer
NoneStuttgart