Verriegelungsvorrichtung
Anmelder: Wincor Nixdorf International GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2876234
- Aktenzeichen
- EP13193640
- Anmeldetag
- 20. November 2013
- Veröffentlichung
- 5. Oktober 2016
- Erteilung
- 5. Oktober 2016
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E05B47/00E05B47/02E05B55/00E05B63/24E05B15/02E05B17/00
Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1) für ein Behältnis (2), das einen Rahmen (21) und eine Tür (22) aufweist, sowie ein entsprechendes Verfahren. Die Vorrichtung (1) umfasst ein Zuhaltungsmodul (13) und ein Sperrmodul (12), das für eine Befestigung an dem anderen Teil (21; 22) des Behältnisses (2) und zum Ausbilden einer Verrastung mit dem Zuhaltungsmodul (12) ausgestaltet ist sowie ein entlang einer Achse (121-1) beweglich angeordnetes Sperrelement (121) aufweist. Erfindungsgemäß kann das Sperrmodul (12) verschiedene Zustände einnehmen, wobei in einem ersten Zustand das Sperrelement (121) mittels einer Antriebseinheit (125) an einer ersten Position (x1) positioniert ist, bei der das Sperrelement (121) weder mit einem ersten Zuhaltungsmittel (131) noch mit einem zweiten Zuhaltungsmittel (133) eine Verrastung ausbildet; in einem zweiten Zustand das Sperrelement (121) mittels der Antriebseinheit (125) an einer zweiten Position (x2) positioniert ist, bei der das Sperrelement (121) nur mit dem zweiten Zuhaltungsmittel (133) eine Verrastung ausbildet; und in einem dritten Zustand das Sperrelement (121) mittels der Antriebseinheit (125) an einer dritten Position (x3) positioniert ist, bei der das Sperrelement (121) mit dem ersten Zuhaltungsmittel (131) und mit dem zweiten Zuhaltungsmittel (133) eine Verrastung ausbildet.
Anmelder
- Firma
- Wincor Nixdorf International GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Wincor Nixdorf war ein deutscher Hersteller von Geldautomaten und Kassensystemen mit Sitz in Paderborn, seit 2016 Teil von Diebold Nixdorf. Die Patente betreffen Bank- und Handelstechnik.
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Fachgebiete
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Maikowski & Ninnemann Patentanwälte Partnerschaft mbB
Maikowski & Ninnemann Patentanwälte Partnerschaft mbB · Berlin