Verriegelungsvorrichtung

EP2876234 Art B1 5. Oktober 2016

Anmelder: Wincor Nixdorf International GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2876234
Aktenzeichen
EP13193640
Anmeldetag
20. November 2013
Veröffentlichung
5. Oktober 2016
Erteilung
5. Oktober 2016
Rechtsraum
EP
IPC
E05B47/00E05B47/02E05B55/00E05B63/24E05B15/02E05B17/00
Offizieller Volltext

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1) für ein Behältnis (2), das einen Rahmen (21) und eine Tür (22) aufweist, sowie ein entsprechendes Verfahren. Die Vorrichtung (1) umfasst ein Zuhaltungsmodul (13) und ein Sperrmodul (12), das für eine Befestigung an dem anderen Teil (21; 22) des Behältnisses (2) und zum Ausbilden einer Verrastung mit dem Zuhaltungsmodul (12) ausgestaltet ist sowie ein entlang einer Achse (121-1) beweglich angeordnetes Sperrelement (121) aufweist. Erfindungsgemäß kann das Sperrmodul (12) verschiedene Zustände einnehmen, wobei in einem ersten Zustand das Sperrelement (121) mittels einer Antriebseinheit (125) an einer ersten Position (x1) positioniert ist, bei der das Sperrelement (121) weder mit einem ersten Zuhaltungsmittel (131) noch mit einem zweiten Zuhaltungsmittel (133) eine Verrastung ausbildet; in einem zweiten Zustand das Sperrelement (121) mittels der Antriebseinheit (125) an einer zweiten Position (x2) positioniert ist, bei der das Sperrelement (121) nur mit dem zweiten Zuhaltungsmittel (133) eine Verrastung ausbildet; und in einem dritten Zustand das Sperrelement (121) mittels der Antriebseinheit (125) an einer dritten Position (x3) positioniert ist, bei der das Sperrelement (121) mit dem ersten Zuhaltungsmittel (131) und mit dem zweiten Zuhaltungsmittel (133) eine Verrastung ausbildet.

Anmelder

Firma
Wincor Nixdorf International GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Wincor Nixdorf International GmbH

Wincor Nixdorf war ein deutscher Hersteller von Geldautomaten und Kassensystemen mit Sitz in Paderborn, seit 2016 Teil von Diebold Nixdorf. Die Patente betreffen Bank- und Handelstechnik.

676 Patente in unserer Datenbank

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen