Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Beuteln für Tabakprodukte
Anmelder: Focke & Co. (GmbH & Co. KG) 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2942296
- Aktenzeichen
- EP15000662
- Anmeldetag
- 6. März 2015
- Veröffentlichung
- 24. Oktober 2018
- Erteilung
- 24. Oktober 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B65B43/04B65B43/18B65B59/04B65B65/00B65H1/00B65H3/00B65H5/00B65B9/093B65H1/30B65H5/02// B65B59/00
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Beuteln (10) für Tabakprodukte, wobei mittels einer Verpackungsmaschine (11) aus einer fortlaufendenden Materialbahn (14) durch Falten und Siegeln der Materialbahn (14) Beutel (10) gebildet werden und die gebildeten Beutel (10) durch Abtrennen von der Materialbahn (14) vereinzelt und nachfolgend befüllt werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verpackungsmaschine (11) auch ein Magazin (15) für vorgefertigte Beutel (10) zugeordnet ist, aus dem die Beutel (10) alternativ oder zusätzlich zur Herstellung der Beutel (10) auf der Verpackungsmaschine (11) entnommen und nachfolgend befüllt werden.
Anmelder
- Firma
- Focke & Co. (GmbH & Co. KG)
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbauer mit Sitz in Verden (Aller), spezialisiert auf Verpackungsmaschinen, unter anderem für die Tabak- und Konsumgüterindustrie. Patente decken Verpackungs- und Fördertechnik ab.
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Fachgebiete
Meissner Bolte zählt zu den traditionsreichen deutschen IP-Kanzleien und ist seit über einem Jahrhundert im gewerblichen Rechtsschutz tätig, mit Standorten in Deutschland und Großbritannien sowie einem eigenen Asia-Desk für internationale Mandanten.