Belüftungssystem für Fahrzeugbeleuchtungen
Anmelder: HELLA GmbH & Co. KGaA, Az Ausrüstung und Zubehör GmbH & Co. Kg, Hella KGaA Hueck & Co. 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2942562
- Aktenzeichen
- EP15165860
- Anmeldetag
- 30. April 2015
- Veröffentlichung
- 7. Juni 2017
- Erteilung
- 7. Juni 2017
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F21V31/03F21W101/10// F21S8/10
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Belüftungssystem für Fahrzeugbeleuchtungen enthaltend eine Gehäuseöffnung (1) mit einer vorstehenden Öffnungswandung (3, 8) und einen Belüftungskörper (2), der an der Gehäuseöffnung (1) durch Eingreifen eines Innenteils desselben fixiert ist, wobei der Belüftungskörper (2) und die Gehäuseöffnung (1) Wandungen (17, 25, 28) aufweisen zur Bildung eines Belüftungskanals mit mehreren Umlenkungen zwischen einem Rand des Belüftungskörpers (2) und einem Durchbruch der Gehäuseöffnung (1), wobei das Innenteil (11) und ein die Öffnungswandung (3, 8) der Gehäuseöffnung (1) umgebendes Außenteil (12) Wandungen (17), 25, 28) aufweisen, die jeweils bereichsweise in Umfangsrichtung abdichtend an der Offnungswandung (3, 8) der Gehäuseöffnung (1) anliegen, und der Belüftungskörper (2) und die Gehäuseöffnung (1) derart ausgebildet sind, dass der Belüftungskörper (2) durch Drehung entsprechend eines vorgegebenen Drehwinkels relativ zu der Gehäuseöffnung (1) von einer Nichtarretierlage in eine Arretierlage oder vice versa bringbar ist.
Anmelder
- Firmen
- HELLA GmbH & Co. KGaA
Az Ausrüstung und Zubehör GmbH & Co. Kg
Hella KGaA Hueck & Co. - Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutscher Automobilzulieferer mit Sitz in Lippstadt, spezialisiert auf Fahrzeugbeleuchtung und Elektronik. Seit der Fusion mit Faurecia 2022 Teil des Konzerns Forvia.
1.639 Patente in unserer Datenbank
Fachgebiete
Fiedler, Ostermann & Schneider (FOS-Patent) mit Standorten in Paderborn und Göttingen begleitet Mandanten vom Schutz technischer Erfindungen und Produktdesigns über Markenanmeldungen bis zur internationalen Patentanmeldung, von Start-ups bis zu Patentabteilungen internationaler Konzerne.